Unitary Patent & Einheitlichen Patentgericht (EPG) guide

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) und das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent – EP) revolutionieren die Durchsetzung von Patenten in Europa. Das IP-Team von McDermott ist bestens mit der Patentlandschaft in Europa und den USA vertraut und berät Mandanten umfassend bei der Strategieentwicklung im Umgang mit dem neuen Patentsystem in Europa.

Einblicke und Ressourcen

Artikel

Zusätzliche Artikel (Englisch)

1 year at the UPC: Implications for Transatlantic disputes, Law360, July 17, 2024

UPC Court of Appeal issues first decision, overturns preliminary injunction, Client Alert, March 1, 2024

Evaluating Europe’s New IP Court: How the UPC Is Doing So Far and What’s to Come, IP Watchdog, December 20, 2023

The UPC Means Business: Latest Patentee Wins Preliminary Injunction, Client Alert, September 25, 2023

A Win for Patentees: UPC Issues First Reasoned Decisions, Client Alert, August 24, 2023

Early Adoption of the Unified Patent Court, Client Alert, July 21, 2023

Is the Top-Down FRAND Approach Officially Trending in Europe?, Client Alert, July 18, 2023

The Proposed EU SEP Regulations: A Quiet Move Toward a Top-Down World?, Client Alert, June 7, 2023

Countdown to the Unified Patent Court, Client Alert, May 22, 2023

The EU’s Draft Regulations on SEP Licensing: Additional Context from the Impact Assessment Report, Client Alert, April 17, 2023

First Look at the EU’s Draft Regulations on SEP Licensing, Client Alert, April 11, 2023

Are You Ready for the UPC? Act Now to Prepare for Its Opening on June 1, Client Alert, March 1, 2023

Blogs (Englisch)

Aktuelles

Court structure

Mitgliedstaaten

Die Zuständigkeit des EPG erstreckt sich auf alle EU-Mitgliedstaaten, die das EPG-Übereinkommen anerkennen. Achtzehn Länder haben das Übereinkommen bereits ratifiziert. Es wird erwartet, dass weitere Länder folgen. Die Karte wird laufend aktualisiert, sobald sich weitere Länder dem EPG-Übereinkommen anschließen.

UPCA in force
UPCA signatory states

Überblick

Ziel des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) ist es, die Kosten und die Komplexität der Durchsetzung von Patenten in den EU-Mitgliedsstaaten zu verringern und das Patentsystem in Europa insgesamt zu vereinfachen. Eine Entscheidung des EPG über Patentverletzung, Unterlassung, Schadensersatz und Rechtsbeständigkeit ist in allen teilnehmenden Staaten – derzeit 18 Staaten, darunter Frankreich und Deutschland – vollstreckbar. Das EPG ist das einzige zuständige Gericht für Klagen im Zusammenhang mit Einheitspatenten. Es ist auch für herkömmliche europäische Patente zuständig, sofern das europäische Patent nicht proaktiv aus der Zuständigkeit herausgenommen wurde. Zudem ist das EPG zuständig für ergänzende Schutzzertifikate für europäische Patente.

Beratungsmöglichkeiten

Das EPG bietet eine Vielzahl von Möglichkeiten und potenziellen Vorteilen. Die Beratungsmöglichkeiten von McDermott umfassen die folgenden Punkte:

Die Entwicklung einer robusten grenzüberschreitenden Strategie. Wir verfügen über umfassendes Wissen zu den Branchen unserer Mandanten, einschließlich der technischen, wirtschaftlichen und regulatorischen Marktbedingungen, und können sowohl zu offensiven als auch zu defensiven Strategien beraten.
- Offensiv. Unser Team berät bei der Frage, ob das EPG je nach den Prioritäten und Zielen des Mandanten der richtige Weg zur Durchsetzung ist. Wenn es nötig wird, können wir Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen beim EPG einreichen. Wir können auch dazu beraten, ob die Durchsetzungsstrategie einen Rechtsstreit in den USA oder im Vereinigten Königreich umfassen sollte.
- Defensiv. Unser Team berät zu Patenten, die dem Risiko eines zentralen Angriffs ausgesetzt sind, und zu Produkten, die durch den neuen Gerichtsstand einem erhöhten Verletzungsrisiko ausgesetzt sein können. Wir können auch bei der Verteidigung gegen Angriffe von Wettbewerbern helfen. Wenn eine Klage erhoben wird, können wir die gerichtliche Verteidigung übernehmen.
- Opt-out.Unser Team kann dazu beraten, ob sich ein Opt-out aus der Zuständigkeit des EPG empfiehlt. Im Folgenden sind einige der Aspekte aufgeführt, die in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen sind.

Beispielhafte Gründe für einen Opt-Out	Beispielhafte Gründe gegen einen Opt-Out
Das Patent oder die Patentfamilie ist zu wertvoll, um eine zentrale Nichtigerklärung in den Mitgliedstaaten des EPG zu riskieren	Das EPG kann eine rasche Entscheidung über Unterlassung und Schadensersatz für mehrere EPG-Mitgliedstaaten erlassen
Eine Streitigkeit mit einer anderen Partei kann zu einer Klage vor dem EPG führen, sodass der Mandant das betreffende Patent zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr aus-optieren kann	Ein Wettbewerber kann ein nationales Verfahren anstrengen und damit die Möglichkeit ausschließen, den Opt-Out zu einem späteren Zeitpunkt zurückzunehmen
Die deutsche Zweiteilung in ein Verletzungs- und ein Nichtigkeitsverfahren erhöht die Chance, schneller ein Unterlassungsurteil zu erwirken	Im Vergleich zu mehreren nationalen Gerichtsverfahren können Kosten und Verwaltungsaufwand reduziert werden, da die in einem Land gesammelten Beweise in allen EPG-Mitgliedstaaten gelten
Das Patent oder die Patentfamilie wurde bereits erfolglos von einem Wettbewerber angefochten und ist daher anfällig für eine zentrale Nichtigkeitsklage

Anmeldung von Einheitspatenten. Unser Team kann bei der Strategie und den Formalitäten zur Erlangung von Einheitspatenten und nationalen Patenten unterstützen.
- F&E- und Lizenzverträge. Wir können auch im Hinblick auf bestehende oder auszuhandelnde Forschungs- und Entwicklungsverträge und Lizenzvereinbarungen beraten.

Zeitplan